Ratssitzung

 Öffentlicher Teil
1. Bestellung eines/r Schriftführers/in
2. Fragerecht von Einwohner*innen
3. Anträge der Fraktionen
4. Dringlichkeitsentscheidung Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über verkaufsoffene Sonntage im Zusammenhang mit den Auswirkungen der CoronaPandemie DSNr. 497/2020
5. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Halle (Westf.) hier: Satzungsänderung DSNr. 387/2020
6. Jahresabschluss 2019 der T.W.O. Technische Werke Osning GmbH DSNr. 496/2020
7. Kapitalzuführung T.W.O. Technische Werke Osning GmbH zum Ausbau von Versorgungsnetzen zur aktiven Gestaltung der Energiewende DSNr. 436/2020 1. Ergänzung
8. Kostenentwicklung der Sportplätze an der Wasserwerkstraße DSNr. 439/2020
9. Erweiterung des Städtebauförderantrags um die ISEK-Maßnahme 1.4: Standortsuche für ein Jugendzentrum - Planung und Umsetzung des Neubaus am Schul- und Sportzentrum Masch DSNr. 446/2020 1. Ergänzung
10. Vorstellung der Vorentwurfsplanung zum Neubau der Grundschule Gartnisch DSNr. 471/2020
11. Barrierefreiheit der Haltestellen im öffentlichen Nahverkehr hier: Haltestellen der Kategorie C DSNr. 391/2020
12. Veloroute ehemalige B68 Hier: Finanzierungszusage zur Förderantragsstellung für das Projektvorhaben DSNr. 487/2020
13. Deckenerneuerungen DSNr. 472/2020
14. Nachmalige Herstellung der Straße Am Hang DSNr. 468/2020 Einladung zur 45. Sitzung des Rates 2 von 2
15. Bebauungsplan Nr. 85 "Lärmschutzwand an der L782" hier: Beratung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit
und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (2), 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen, Vorbereitung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB DSNr. 492/2020
16. Änderung der öffentlich - rechtlichen Vereinbarung "Zentrale Submissionsstelle beim Kreis Gütersloh" DSNr. 458/2020 
17. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 116a GO NRW DSNr. 437/2020
18. Ziele und Kennzahlen für den Haushalt 2021 DSNr. 406/2020 2. Ergänzung
19. Mitteilungen